Fehlerhafte Meldung in der SZ vom 14.09.2017: Unsere Sammeleinwendung ist im Gegensatz zur Meldung beim LASUV als solche angenommen

Mit großer Verwunderung haben wir von der Bürgerinitiative den kleinen Beitrag heute in der SZ gelesen, in dem über den CDU-Stammtisch vom 7.9.2017 berichtet wurde.
U.a. hat man sich dort mit dem Thema Plossen und unserer Unterschriftenaktion befasst und im Anschluss eine wohl recht unglückliche Formulierung der Sächsischen Zeitung  gegenüber kommuniziert. So heißt es in dem Beitrag, dass „die jüngst durchgeführte Unterschriftenaktion gegen den geplanten Ausbau nicht als offizieller Einspruch gegen das Planfeststellungsverfahren gewertet werde“. Das ist so schlichtweg falsch! Unsere Sammeleinwendung ist nach heutiger Rücksprache mit der Pressesprecherin und Bürgerbeauftragten des LASUV`s, Frau Isabel Siebert, fristgemäß eingegangen und wird als solche in dem laufenden Planfeststellungsverfahren berücksichtigt. Wir baten die SZ daher bereits um Richtigstellung in der kommenden Ausgabe.
Schön war auch zu hören aus der Pressestelle des LASUV`s, dass es eine Reihe weiterer Einwendungen gibt! Wir stehen also nicht allein.
SZ_14.09.2017_Plossen_Umleitung_weiter_unklar

Wir sammeln weiter Unterschriften gegen den geplanten Plossenausbau- Sammeln Sie mit!

Da es durch aufgetretene Verfahrensfehler ggf. zu einer dritten Auslegung kommen kann, sammeln wir weiter Unterschriften, wir sind jetzt bei ca. 3000. Wir freuen uns über jeden, der uns weiter dabei unterstützt. Die unten stehende Liste können Sie sich gern herunterladen und ausdrucken. Volle Unterschriftenlisten können Sie uns dann gern per Mail (Mailadresse Herr Thieme siehe unten) zusenden. Bitte schreiben Sie stellvertretend für alle Unterschriftengeber dieser Liste Ihren Namen, Vornamen und Beruf unter die Liste und unterschreiben Sie diese.

Haben Sie Fragen, Anregungen oder wollen Sie uns in diesem Thema unterstützen, so steht Ihnen stellvertretend für unsere Plossen- Arbeitsgruppe Herr Frank Thieme per Mail unter franklalofelix53@gmail.com zur Verfügung.

Unterschriftsliste

 

Stadtteilrundgang Niederfähre/Vorbrücke

Am 7. Spetember 2017 nutzten wir die Gelegenheit, am Stadtteilrundgang unseres OB`s und der Stadtverwaltung durch Niederfähre/Vorbrücke teilzunehmen.
Start war 13.00 Uhr!!! am Gymnasium Franziskaeum.

Fazit: Ein an sich tolles Angebot unserer Stadtverwaltung, jedoch nicht ernst gemeint, wenn man sich die Uhrzeit anschaut, zu der dieser angeboten wird.
So war es nicht verwunderlich, dass neben Ute Czeschka von unserer Initiative lediglich 4 Senioren anwesend waren, die Ihre Fragen & Anregungen dort eingebracht haben. Demgegenüber standen dann aber rund 15 Mitarbeiter der Stadtverwaltung!
Ein solcher Stadtteilrundgang sollte allen Interessierten Gelegenheit geben, daran teilzunehmen und sich daher an den Arbeitszeiten der Bürger, nicht der Stadtverwaltung richten.
Ehrliche Bürgerbeteiligung würden wir anders angehen.

Den Leserbref von Ute Czeschka, der dankenswerterweise einige Tage späer in der SZ vollständig veröffentlicht wurde, lesen Sie im Folgenden:

Bahnhofsvorplatz soll schöner werden- wir haben Ideen gesammelt und ans Stadtbauamt übergeben

Bis zum 31.8.2017 konnten Bürger Ihre Ideen und Anregungen zur geplanten Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes beim Bauamt unserer Stadt einreichen.
Ideen_für_Bahnhofsvorplatz_gesucht_SZ_ 04.08.2017
Das haben auch wir genutzt.
Frank Buchholz hat sich hierfür mit einigen anderen Mitstreitern unserer Initiative intensiv Gedanken gemacht und diese an Frau Diersche fristgemäß übersandt.
Ideen zur Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Meißen von der Initiative_Bürger für Meißen_31082017

Das Presseecho hierzu kam am 14.09.2017 in der SZ
SZ_14.09.2017_Wie_weiter_am_Bahnhof

Stadtratssitzung am 23.08.2017: Symbolische Übergabe unserer Sammeleinwendung gegen den geplanten Plossenausbau

Am 23.08.2107 haben wir im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu Beginnn der Stadtratssitzung unsere Sammeleinwendung gegen den geplanten Plossenausbau an den Oberbürgermeister O. Raschke übergeben. Bis zu diesem Abend hatten sich bereits 2.637 Bürger und Freunde unserer Stadt mit ihrer Unterschrift gegen den derzeit geplanten Ausbau des Plossens ausgesprochen und fordern wie wir dafür eine moderate Sanierung. Bereits am 22.8. haben wir die Sammeleinwendung formell mit 2.482 Original Unterschriften (Stand von Montag, 21.8.) per Einschreiben an die Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden versandt. Die in der Zeit vom 21.-23.8. noch bereits eingegangenen Unterschriften haben wir in dieser Stadtratssitzung an den OB im Original übergeben, mit der Bitte, diese noch fristgemäß bis zum 28.8. an die Landesdirektion zu senden.

Im Ergebnis unserer Unterschriftenaktion schlossen sich einige Stadträte ganz, der größere Teil des Stadtrates zum Teil, unseren Forderungen an, indem sie die Stellungnahme der Stadt Meißen vom März 2017 um einen Großteil unserer Forderungen beschließend ergänzten.

Unsere Sammeleinwendung sowie beide Stellungsnahmen der Stadt (März sowie vom 23.8.2017) finden Sie hier zum Nachlesen:

Sammeleinwendung_Plossenausbau_mit_Unterschriftenzahl_22.08.2017
Alte_Stellungnahme_Stadt_Meißen_S177_Plossen_29.03.2017
Ergaenzung_Stellungnahme_Stadt_Meissen_S177_Plossen_23.08.2017

Der Mitschnitt von Meissen TV finden Sie hier:
http://www.meissen-fernsehen.de/mediathek/8878/Viele_Koeche.html

 

Offener Brief der Initiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ zum geplanten Plossen Ausbau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Raschke,

sehr geehrte Damen und Herren

Stadträte und Landtagsabgeordnete des Wahlkreises,

die Bürger der Stadt Meißen machen sich Gedanken im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Plossen / S 177 – und die meisten von Ihnen gehen kommentarlos auf Tauchstation. Die Initiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ bietet seit Wochen Kommunikation an, Sie verweigern sie. Die Urlaubszeit darf hierfür nicht als Erklärung herhalten, denn das Planfeststellungsverfahren wurde ja von Ihnen selbst genau in die Urlaubs- und Ferienzeit gelegt.

Die erste und letzte Bürgerversammlung zum Thema fand 2010 statt. Seitdem haben sich viele Dinge geändert, kamen neue Aspekte hinzu, hat auch manch einer von Ihnen seine Position geändert oder konkretisiert. Warum planen Sie eine dringend notwendige Bürgerversammlung erst für nächstes Jahr, zu einem Zeitpunkt, an dem bereits alle Entscheidungen aus Ihrer Sicht in trockenen Tüchern sind? Die Bürger Meißens sind keine unmündigen Kinder, die Ihre Bevormundung brauchen. Warum behandeln sie uns so?

Die Darstellung der LASuV in der SZ vom 26. Juli 2017, wonach nur ein Ausbau in der vorgesehenen Dimensionierung und mit einer mindestens zweijährigen Vollsperrung gesetzeskonform sei, ist sachlich, politisch und juristisch falsch. Das hieße ja, dass alle anderen in den letzten Jahren diskutierten Varianten nicht gesetzeskonform wären! Und selbst die Aussage des Vorgängers von Herrn Wohsmann als Geschäftsführer der LASuV, der öffentlich von einem Jahr Vollsperrung sprach, kann ja dann nur auf ungesetzlichen Annahmen beruhen! Aber vielleicht wissen Sie, warum das alles genau so sein muß, und können dies den Bürgern dieser Stadt endlich mal erklären.

In diesem SZ-Artikel ist auch zu lesen, „das LASuV darf keinen Abschnitt der S 177 und somit auch nicht die Plossenkurve für Lkws sperren“. Das ist insofern richtig, als eine Tonnage-Begrenzung durch die Stadt Meißen vorgenommen werden müßte, nicht durch das LASuV. Oberbürgermeister Raschke hat diese Begrenzung selbst 2014 öffentlich gefordert. Verkehrsrechtsexperten weisen darauf hin, dass diese Sperrung zumindest in der derzeitigen Situation bis zum Abschluss der Sanierung mit der entsprechenden Begründung jederzeit möglich und juristisch durchsetzbar sei. Manche Experten sprechen gar davon, angesichts des von dieser Kurve in Hanglage ausgehenden Gefährdungspotentials müsse diese Begrenzung geradezu vorgenommen werden.

Auch der Hinweis von Herrn Wohsmann in diesem Artikel, er habe „zugesagt, eine neue Auswertung zum Verkehrsfluss am Plossen in vier bis acht Monaten vorzulegen“, ist in jeder Hinsicht wertlos. In der Planung des Plossenausbaus hat das LASuV mit Herrn Wohsmann an der Spitze für die Verkehrsprognose Zahlen einer Verkehrszählung des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr aus dem Jahr 2012 als Grundlage verwendet. So kam für 2025 eine Prognose von 7500 Fahrzeugen pro Tag zustande, davon 5% Schwerlasttransporte. Diese Zahl wird heute schon, acht Jahre früher als prognostiziert, überschritten.

Der eigentliche Skandal ist aber, dass diese Zahlen irregulär sind, weil sie vor dem Abriss der alten Bahnbrücke erhoben wurden (siehe Amtsblatt Meißen Nov. 2012). Schwerlastverkehr konnte die Strecke unter der Brücke überhaupt erst nach deren Fertigstellung 2013 passieren (Durchfahrthöhe).

Bemerkenswert ist auch, dass LASuV-Sprecherin Isabel Siebert in diesem SZ-Interview verkünden kann: mit mehr Verkehr sei nach dem Ausbau „… nicht zu rechnen. Die Verkehrsentwicklung auf der S177 sei rückläufig, gleichwohl die Straße überdurchschnittlich befahren werde.“ Worauf basiert diese Erkenntnis? Denn die tägliche Wahrnehmung der Meißener Bürger ist eine andere.

Seriöse Verkehrszählungen und darauf basierende Prognosen gehören in den Entscheidungsprozess, was sollen sie im Nachgang bewirken?

Die Bürger unserer Stadt haben sehr viele Fragen an Sie, vor deren Beantwortung Sie sich drücken. Daher werden wir in den nächsten Tagen die Anmietung des Ratssaales beantragen für eine Veranstaltung zu diesen Themen und Sie dazu einladen. Dann ist es Ihre Entscheidung, ob Sie sich auch weiterhin den Fragen der Bürger dieser Stadt verweigern.

Mit freundlichen Grüßen

Für die Initiative

„Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“

Ingolf Brumm
Ute Czeschka
Dr. Walter Hannot
Frank Thieme

Anfrage an den Oberbürgermeister und den Stadtrat – Kauf von Grundstücken

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Raschke,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

in diesen Tagen steht zum wiederholten Mal der Kauf zweier Grundstücke in der Höroldstraße durch die Stadt Meißen auf der Tagesordnung. Diese Maßnahme wie auch der Erwerb durch Tausch der Alten Molkerei in der Karl-Niesner-Straße werden inzwischen als Beitrag zur Aufwertung des Triebischtals begründet.

Eine Aufwertung zahlreicher Bereiche des Triebischtals in sozialer, wirtschaftlicher, touristischer und kultureller Hinsicht ist unbedingt wünschenswert, und wenn man auf die Potentiale schaut, auch erfolgversprechend. Allerdings bedarf es dazu systematischer Planungen, gemeinsamer Ziele und konkreter Maßnahmen in vielen Feldern. Einzelne Maßnahmen sind öffentlich bekannt, ein Gesamtkonzept nebst Zeit- und Maßnahmenplan ist hingegen nicht zu erkennen.

Von zahlreichen Einwohnern des Triebischtals darauf angesprochen, will die Initiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ eine Entwicklung zum Besseren unterstützen. Daher ersuchen wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen:

(1) Gibt es ein öffentlich zugängiges Konzept zur Entwicklung des Triebischtals in den nächsten Jahren?
(2) Die Ergebnisse des Lenné-Preises fanden ja in den letzten Wochen große Anerkennung, nicht zuletzt auch als Ideenfundus für das Triebischtal. Wie soll hiermit weiter verfahren werden?
(3) Wie ist der weitere Umgang mit dem Kohleplatz nach dem Kauf seitens der Stadt geplant? Gibt es hier bereits einen Zeit- und Maßnahmenplan? Der aktuelle Flächennutzungsplan der Stadt Meißen – abrufbar im Internet – sieht die Fläche als Gewerbefläche vor, was einer Aufwertung für den Stadtteil und einer Entlastung der Innenstadt bzw. der Talstraße von zusätzlichem Verkehr genau so diametral entgegenstehen würde wie die Einrichtung eines Logistikzentrums auf den derzeitigen Flächen des Aldi.
Die Initiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ ist der festen Überzeugung, daß wir gemeinsam mit Stadträten, Verwaltung und den Bewohnern im Quartier eine bessere Entwicklung auf den Weg bringen können. Ein erster Schritt könnten breiter angelegte Gespräche mit den Bürgern sein, gegliedert nach einzelnen Themen, wie den bereits genannten oder auch

– Anbindung aus der Altstadt in allen Facetten
– Spielplätze, Aufwertung Freiflächen
– Umgang mit Industriebrachen
– Entwicklungsflächen (Eigenheime, Unternehmensansiedlungen)
– touristische Infrastruktur
– soziale Entwicklung.

Wenn diese Zusammenhänge hergestellt sind, Ziele und Maßnahmen vereinbart sind, dann können aus Grundstückskäufen geplant erfolgreiche Aufwertungsmaßnahmen werden. Die Initiative bietet hierfür Ihre Unterstützung an.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Walter Hannot
Gründungsmitglied
Initiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“

Ansicht Meißen von Daniel Bahrmann

Leserbrief Ute Czeschka – Mitinitiatorin der Bürgerinitiative

Sehr geehrter Herr Anderson, sehr geehrter Herr Tücks,

gern möchte ich einige Anmerkungen zu Ihren Kommentaren der letzten Tage in der SZ bezüglich der Gründung unserer Initiative „Bürger für Meißen-Meißen kann mehr“ vornehmen.

Wir möchten weniger an einer Vision, vielmehr an einem tragfähigen Konzept für Meißen arbeiten, welches aufbauend auf den traditionsreichen Stärken unserer Stadt wie Porzellan, Wein, Kultur, Architektur & Natur aufzeigt, wie wir Meißen erfolgreich in die Zukunft führen können. Wir müssen im Gegensatz zu vielen anderen Nachbarstädten keine neuen Themen suchen, sondern unsere ureigenen nur zeitgemäß interpretieren und vor allem konsequent und nachhaltig über alle Bereiche wie Lebens- und Aufenthaltsqualität, Tourismus, Wirtschaft, Bau, Bildung u.v.m. anwenden.

Was die fehlenden kommunalpolitischen Erfahrungen angeht, die Herr Tücks bei uns vermisst, so kann ich nur sagen, dass wir in unseren Reihen verschiedenste Mistreiter haben, die sich mit ihren vielseitigen Erfahrungen, teils aus anderen Städten, in unsere Initiative aktiv einbringen werden. Darüber hinaus bauen wir auf eine gute Zusammenarbeit mit einer Reihe kompetenter Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Was wir aber an zusätzlicher Kompetenz mitbringen, ist das nötige Gespür für die Seele unserer Stadt. Und wir werden nicht zulassen, dass man diese weiterhin beschädigt. Wie beispielsweise mit dem unsinnigen Bau der Neumarktarkaden, dem Austritt unserer Oberbürgermeisters aus dem Aufsichtsrat der Manufaktur, dem Verkauf von Baudenkmälern wie dem Prälatenhaus oder mit dem geplanten Bau einer Umgehungsstraße mitten durch Landschaftsschutzgebiete im Umkreis von Schloss Siebeneichen, dessen Park übrigens einmal einer der frühesten englischen Landschaftsparks Sachsens war und heute noch Heimat einer Reihe bedrohter und damit schützenswerter Tierarten ist.

Nur so können wir sicher gehen, dass auch unsere Kinder, Enkelkinder… noch den Charme und Reiz Meißens vorfinden, wie viele Generationen vor uns.

Ute Czeschka
Mitinitiatorin der Bürgerinitiative

Ansicht Meißen von Daniel Bahrmann

Willkommen auf der Seite der Initiative „Bürger für Meißen-Meißen kann mehr“

Unsere Stadt Meißen zeigt trotz ihrer vielen Potentiale und Möglichkeiten in den letzten Jahren zunehmend Defizite und Fehlentwicklungen in sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen wie baulichen Bereichen. Wir machen dafür auch und an erster Stelle fehlendes wie falsches Handeln auf der politischen Ebene verantwortlich.

Damit bei den nächsten Oberbürgermeister-Wahlen in 2018 personelle Alternativen zur Verfügung stehen und damit Veränderungen möglich werden, haben wir vor einigen Wochen die parteiunabhängige Initiative „Bürger für Meißen“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Meißen zu aktivieren, gemeinsam das Schicksal unserer Stadt wieder mehr in eigene Hände zu nehmen, das WIR-Gefühl zu stärken und uns gemeinsam mit den vielen engagierten Akteuren und Institutionen unserer Stadt dafür einzusetzen, dass unsere Stadt zukünftig eine bessere Entwicklung nimmt.

Wenn auch Sie an das Potential unserer Stadt glauben und der Meinung sind, dass Meißen mehr kann, so unterstützen Sie uns mit Ihren Ideen, Anregungen oder Ihrem Mitwirken:
kontakt@buerger-meissen.de

Herzlichst
Ulrich Bahrmann, Götz Bergmann, Ingolf Brumm, Frank Buchholz, Ute Czeschka, Anja Fritz, Dr. Walter Hannot, Jan Hempel, Hans Volker Herbold, Jens Löffler, Thomas Löffler, Matthias Sufraga, Gerd Wegner
– Die Initiatoren der Bürgerinitiative-