Erneut viele Themen zur Stadtratssitzung vor der Sommerpause

Zum Thema „Bauen neuer Wohngebiete in Korbitz“ gab es am 26.6.2020 eine Versammlung der Anwohner in Korbitz, an der auch wir teil nahmen. Es wurde sehr heftig aber fair diskutiert. Als Stadträte standen Herr Metzig und Herr Köhler mehrere Stunden Rede und Antwort. Doch am Ende steht nach wie vor fest, dass dort niemand neue Flächenversiegelung braucht, schon alleine aus umweltbedenklichen Gründen. Dazu kommt dann noch mehr Verkehr. Auch sollten vor Ort Arbeitsplätze geschaffen werden, denn von den Neumeißnern werden wohl die meisten mit dem Auto nach Dresden zur Arbeit fahren und auch einkaufen / shoppen gehen. Aber neue Arbeitsplätze nicht in Form eines wieder auf der grünen Wiese gebauten Gewerbegebietes, sondern den Einzelhandel beleben. Wir brauchen wieder Fachgeschäfte und keine Massenproduktionen auf riesige Hallen verteilt! Und man solle doch erst einmal Brachflächen nutzen und nicht auf der grünen Wiese neu bauen. Da wo jetzt Menschen mit ihren Hunden spazieren gehen, Kinder sich austoben, im Winter rodeln. Man merkte dann, nach diesem heißen Tag, dass am Abend ein angenehmes frisches Lüftchen dort herunter weht! [K. Markert]

2020-06-28_SäZonl_Stadträte-befassen-sich-mit-Bauprojekten

Personelle Änderungen in der Bürgerinitiative

PRESSEINFO der Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ und der Fraktion „Bürger für Meißen/SPD“

Der gesundheitsbedingte Rückzug von Dr. Walter Hannot aus der Stadtratsfraktion und dem Vorstand der Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ erfordert einige personelle Änderungen.

Die Rückgabe des Mandates durch Dr. Walter Hannot muss vom Stadtrat bei der kommenden Stadtratssitzung am 3. Juni 2020 noch bestätigt werden. Danach rückt Karl Forberger (Unternehmer) aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl 2019 automatisch nach.
Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz von „Bürger für Meißen/SPD“ wird zukünftig Ute Czeschka wahrnehmen.
Frank Buchholz (Dipl.-Ing. Stadt- und Regionalplanung) hat sich bereit erklärt, als sachkundiger Einwohner im Bauausschuss mitzuwirken. Er war in dieser Funktion bereits in der letzten Legislatur für die GRÜNEN tätig.

Neuer Vorsitzender der Bürgerinitiative ist der bisherige Stellvertreter Kay Mehlhorn (Medieningenieur). Cathrin Graubner (Sozialpädagogin) übernimmt die Funktion der Stellvertreterin. Gerd Wegner (Steuerfachwirt) bleibt weiterhin Schatzmeister des Vereins.

Dr. Walter Hannot danken wir recht herzlich für seine wertvollen Impulse und seinen engagiertenEinsatz für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Meißen.

Wir wünschen ihm alles Gute und baldige Genesung.

Die Bürgerinitiative ist mit den personellen Veränderungen gut und vielfältig aufgestellt und wird sich weiterhin für die positive Entwicklung unserer Stadt Meißen einsetzen.

Kay Mehlhorn (Vorsitzender der BI)
Heiko Schulze (Fraktionsvorsitzender)
Meißen, 18. Mai 2020

Walter verlässt den Stadtrat

2020-04-30_SäZonlWalterHannot-verlässt-Stadtrat

Wir wünschen Walter alle Kraft für die Genesung und viel Ruhe!

Lieber Walter, ein einfaches Danke für all dein Engagement, Arbeit, Biss und Herzlichkeit trotz Gegensturm reicht nicht, wenn es ums eigene Leben und die Gesundheit geht. Wir haben dir viel zu verdanken, zahlreiche Projekte, das Literatur,- und Chorfest, viele Ideenumsetzungen, Konzerte, Pressetermine, SZ-Berichte und schließlich auch ein harter Wahlkampf. Diese Wahl hatte dich mit 623 Stimmen in den Stadtrat katapultiert. Und jetzt beginnt ein neuer Kampf! Der genauso ungerecht ist. Ein liebenswerter Querdenker – so lernten wir Walter kennen. Nun gönnen wir ihm alle Zeit der Welt, um wieder aufzustehen!

Fatale Fehleinschätzung?

Oder einfach „nur“ Missverständnisse?

Der geplante Ausbau des Plossens bewegt die Gemüter. Vor allem die der Anwohner in der Nähe oder an der Baustelle und ihren Umleitungen.

Dabei geht es vorrangig um zwei Themen. Erstens: Muss die Auffahrt zum Plossen während des Ausbaus tatsächlich unbedingt voll gesperrt werden – und zweitens: Wann endlich erfährt diese Straße eine Nutzungseinschränkung für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 20 Tonnen – eine sogenannte Tonnagebegrenzung?

Vor allem in Diskussionen unter Stadträtinnen & -räten bekommt man mehr und mehr den Eindruck, es geht nicht mehr um die inhaltliche Auseinandersetzung zu beiden Themen, sondern um die prinzipielle Einstellung gegenüber jenen Fraktionen im Stadtrat, welche an dieser Stelle für die betroffenen Bürger Stellung beziehen.

Entgegen der mehrfachen höchst offiziellen Aussage des nach wie vor zuständigen Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit & Verkehr (SMWA), Martin Dulig, der die letztendliche Verantwortlichkeit zum Erlass einer sogenannten Tonnagebegrenzung auf dem Gebiet der Stadt Meißen im Bereich Plossen (unter bestimmten Voraussetzungen – welche die Stadt Meißen leicht erfüllen könnte und sowieso sollte) bei der Stadtverwaltung – und somit beim Oberbürgermeister – sieht, behaupten vor allem Räte der GroFrak (Groß-Fraktion, bestehend aus CDU, FBBM, ULM & FDP), eine rechtliche Prüfung hätte die absolute Unmöglichkeit einer solchen Maßnahme ergeben.

Dass sie dadurch, nebenbei bemerkt, auch die Kompetenz des zuständigen Ministeriums anzweifeln, sei hier nur am Rande erwähnt. Dass es Brummifahrer gibt, welche unbegründeter Weise glauben, durch eine derartige Maßnahme ihren Job zu verlieren, auch.

Wichtiger für uns wird sein herauszufinden, wessen Interessen besagte Räte hier zu vertreten suchen und, vor allem: ob die Stadt Meißen Willens ist & sich in der Lage sieht, die Probleme des zeitweise allerorts überbordenden Verkehrs mit all seinen negativen Folgen zu erfassen und – mit den sicherlich notwendigen sehr, sehr mutigen Entscheidungen – weitestgehend zu beseitigen.

Natürlich wird es Ausnahmen geben. Vor allem, um die Daseinsvorsorge nicht zu gefährden. Busse müssen fahren dürfen – genauso wie Krankenwagen, Polizeifahrzeuge und Feuerwehren. Wer möchte schon, nach einem beherzten Sprung aus dem Fenster, mit vielleicht gebrochenem Bein zuschauen müssen, wie sein Heim niederbrennt, weil keine Hilfe in der Nähe zu finden war? Wer von den fahrzeuglosen Anwohnern kann sich für seine regelmäßigen Einkäufe ein Taxi leisten?

Es ist klar: Derlei Entscheidungen trifft man nicht im Schweinsgalopp. Auch werden wir all diese Probleme nicht vollständig in dieser Legislatur lösen können.

Eine positive Entscheidung zur Entlastung des Plossens wäre jedoch ein überaus guter Start.

2020-02-11_SäZonl_So-diskutiert-Meißen-ueber-den-Plossenausbau