Bürgernähe geht auch mit Abstand – die Stadträte der Fraktion „Bürger für Meißen/SPD“ fordern mehr Transparenz & Klartext in Zeiten von Corona

PRESSEINFO der Fraktion Bürger für Meißen/SPD zur Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am
13.5.2020

Wenn die Menschen körperlich auf Abstand gehen sollen, um sich und andere zu schützen, ist Nähe zu den Bürgern wichtiger denn je. „Besondere Zeiten verlangen besondere Maßnahmen“, so Ute Czeschka, Stadträtin der Fraktion Bürger für Meißen/SPD. „Denn gerade in Krisenzeiten steigt die Erwartung an die Politik. Jeder wünscht sich jetzt klare Vorgaben, ein offenes Ohr, unbürokratische Hilfen und vor allem Hoffnung“, so die Stadträtin.

Aus ihrer Sicht und der Sicht ihrer Fraktionskollegen, kann Meißen hier eindeutig noch mehr.

Daher hat ihre Fraktion für nächste Woche eine Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses eingefordert. Ebenso wichtig ist die Sitzung aber auch, weil Meißen besonders schwer im sozialen, kulturellen und touristischen Bereich von der Krise betroffen ist. All das muss auf die Tagesordnung.

Um sich einen Überblick zu verschaffen, wünschen sich die Stadträte zu allererst einen Lagebericht aus den entsprechenden Fachämtern der Stadtverwaltung. Mit letzterer wollen sie dann gern gemeinsam konkrete Ideen zur Bewältigung der Krise, aber auch zur Verbesserung der Kommunikation diskutieren.
An Ideen für mehr politische Bürgernähe mangelt es ihnen nicht. Da reicht ein kurzer Blick in andere Städte, wo Oberbürgermeister mit wöchentlichen Videobotschaften ihren Einwohnern persönlich die neuesten Maßnahmen erläutern und auf Befürchtungen und Kritik eingehen. Oder telefonische Helferhotlines schalten, die auch sonntags erreichbar sind.

Diskutieren möchte Ute Czeschka aber auch über ihre aktuelle Rolle als Stadträtin. Denn in dieser würde sie selbst gern mehr für die Bürger und Unternehmer tun. „Wir bringen alle viel Know-how aus ganz unterschiedlichen Bereichen mit – als Arzt, Unternehmer, Lehrer, Kulturschaffender, Marketingspezialist u.v.m. Warum wir Stadträte in die Bewältigung der Krise und in die Kommunikation mit unseren Bürgern nicht über das sonst übliche Maß hinaus mit eingebunden werden, kann ich einfach nicht verstehen. Die Stadt vergibt sich aus meiner Sicht hier eindeutig viel Potential“.

Schon mehrfach hatte sie dem Oberbürgermeister und dem Bürgermeister ihre Hilfe angeboten – leider ohne die erhoffte Resonanz. „Unsere Hoffnung liegt daher nächste Woche im persönlichen Gespräch mit der Stadtverwaltung“, so Ute Czeschka.

Da die Stadträte der Fraktion Bürger für Meißen/SPD aber auch schon intensiv an die Zeit nach Corona denken, haben sie weitere Punkte auf die Tagesordnung zur Diskussion setzen lassen. Diese sind entweder mit wichtigen Fristen verbunden oder müssen mit Vorlauf angegangen werden. Dazu gehören das Thema Hafenstrasse e.V. und die Einbindung des Vereins in ein soziokulturelles Gesamtkonzept für Meißen, den Stand der Verhandlungen zum Tierpark, die Ausschilderung der Wanderwege im Spaargebirge oder der Erhalt des Merian-Panoramas, das sich vom Plossen aus bietet.

An den Erhalt dieser unvergleichlichen Stadtansicht hat unser neuester Ehrenbürger Günther Naumann appelliert. Handelt es sich doch um die schönste noch verfügbare Aussicht auf die Altstadt in Verbindung mit dem Burgberg.

„Die Diskussion im Sozial- und Kulturausschuss ist deshalb so wichtig, da bereits im kommenden Bauausschuss die Bebauung des Kapellenweges mit Einfamilienhäusern erneut auf der Tagesordnung steht. Dann wird über die Anregungen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger entschieden. Mit einer Bebauung ginge der historisch bedeutsame „Meriansche Stadtansicht“ aber für immer verloren“, so Heiko Schulze, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Meißen/SPD Fraktion.

Ute Czeschka, 8. Mai 2020

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