Bürgerbeteiligung wirklich gewollt?

Von der Bürgerinitiative „Meißen kann mehr“ sei schon vor Wochen angemerkt worden, dass die von der Verwaltung kurz vor der OB-Wahl durchgeführte Zukunftswerkstatt keinesfalls den Maßstäben einer für Stadtentwicklungsfragen notwendigen Bürgerbeteiligung entsprochen habe. So wie diese angelegt gewesen sei, wäre sie eher als Alibiveranstaltung zu verstehen. „Hat die Stadt ernsthaft vor, mit den Bürgern kontinuierlich zu arbeiten, oder beschäftigt sie dieselben immer nur solange, wie es zur Durchsetzung eines beabsichtigten Zieles notwendig ist?“  [Auszug aus dem SäZ Artikel]

Gegen Bürgerbeteiligung per Zufallsprinzip / SäZ 08.11.2018

Anfrage in der Bürgerfragestunde

zur 49. Stadtratssitzung am 7.11. durch BI Mitglied Gerd Wegner aus Meißen:

„Am 12.6.2018 fand eine Auftaktveranstaltung der Zukunftswerkstatt statt bei der viele interessierte Bürgern, Stadträte und Mitarbeitern der Verwaltung mitgewirkt haben. Im Rahmen dder Auswertung dieser Veranstaltung wurde eine Folgeveranstaltung für den 23.10.2018 angekündigt. Diese fand bislang nicht statt. Ich gehe mal davon aus, dass in der Beschlußvorlage nun ein Fortsetzung dieser Veranstaltung geplant ist?

Ich habe dazu folgende Fragen:

1. Können an den in der Beschlußsatzung angekündigten Bürgerveranstaltungen im November, Januar und März 2019 nur die per Zufallsprinzip ausgewählten Bürger und die Stadträte teilnehmen, oder ist diese auch weiterhin für die interessierten Bürger, die zum Beispiel an der Auftaktveranstaltung teilgenommen haben weiterhin möglich?

2. Sind die vorgenannten Bürgerveranstaltungen öffentlich oder nicht öffentlich?

3. Es ist auch eine Online-Befragung angekündigt worden. Ist die in der Beschlußvorlage angekündigte Online-Umfrage allen Bürgern der Stadt oder nur „sehr vielen“ (wie es in der Beschlußvorlage  angekündigt ist) Bürgern der Stadt Meißen zugänglich?            Vielen Dank.“

Direkte Antworten von Inga Skambraks vor Ort:

„Die Online-Umfrage ist zugänglich für alle. Das ist schonmal die kurze Antwort. Die Veranstaltungen werden nicht nichtöffentlich sein.“

Mehr erfahren Sie aus den Livestreamvideos zu einzelnen Sitzungen auf der Homepage der Stadt Meißen: Stadt Meißen / Stadtrat / Mediathek

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.