Im Herbst 2022 richtete ich an die Stadtverwaltung mehrfach die simple Frage: Hat die Stadt Meißen Teile des Flurstückes 179 der Gemarkung Proschwitz an Privatpersonen verpachtet? Zum genannten Flurstück gehört …
Eine einfache Anfrage und keine Antwort aus der Stadtverwaltung Weiterlesen
Unsere Stadt Meißen steht gut da. Das gilt in finanzieller Hinsicht. Das gilt aber auch jenseits des mit unserer Stellungnahme zu bewertenden Doppelhaushalts 2023-2024. Ich möchte deshalb an dieser Stelle …
Stellungnahme zum Doppelhaushalt 2023/2024 Weiterlesen
Machbarkeitsstudie für eine Landesgartenschau kommt – Fraktion U.L.M./Freie Bürger/FDP/CDU scheitert im Stadtrat mit ihrem Antrag Die Sitzungen des Stadtrates werden dank unserer Initiative fünf Jahre gespeichert und sind im Ratsinformationssystem …
Eine Vision lebt weiter Weiterlesen
Auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung sind einige Punkte zu finden, die Anlass zur Diskussion bieten. • Einbringung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2023/2024 Der Doppelhaushalt 2023/2024 wird in der Dezembersitzung …
Stadtratssitzung am 2. November – Ausblick Weiterlesen
Stadtrat stimmt Antrag der Fraktion Bürger für Meißen/SPD zu Mit Petitionen können Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt etwas bewegen! Das ist eine wichtige Erkenntnis nach der Stadtratssitzung am 28. …
Mehr Sicherheit für unsere Kinder – Tempo 30 vor Johannesschule kommt Weiterlesen
Seit 2016 gibt es auf meine Initiative hin einen Arbeitskreis Radverkehr. In ihm arbeiten Vertreter der Stadtratsfraktionen und Experten der Verwaltung zusammen. Der Arbeitskreis hatte nach intensiver Diskussion Empfehlungen zur …
Ein Radweg zum Elbberg muss noch lange warten Weiterlesen
2017 kaufte die Bürgerstiftung Meißen die Jahnhalle in unserer Stadt. Der Stadtrat verpflichtete damals die Bürgerstiftung, bis zum 31.12.2022 Investitionen in Höhe von 1,425 Millionen Euro zu tätigen. Aufgrund von …
Fraktion Bürger für Meißen/SPD unterstützt Bürgerstiftung Meißen Weiterlesen
Anmerkungen vom Vorsitzenden der Fraktion Bürger für Meißen/SPD, Heiko Schulze, zur beabsichtigten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meißen in der Stadtratssitzung am 6. Juli 2022.
Sitzverteilung in den Ausschüssen wird nicht geändert Weiterlesen