Bisher haben die Mitglieder des Stadtrates Vergabeentscheidungen unabhängig von den politischen Anschauungen der Bewerber getroffen. Selbst an Stimmenthaltungen kann ich mich nicht erinnern. Grundlage dieser Entscheidungen war der durch Rechtsnormen …
Wir bedauern die Entscheidung des Stadtrates am 30. April zur Unterstützung von Vereinen in unserer Stadt Weiterlesen
In der gestrigen Stadtratssitzung hat Oberbürgermeister Olaf Raschke bekanntgegeben, dass er zur Wahl des nächsten Oberbürgermeisters für Meißen kommenden September nicht wieder antreten wird. Um es ganz offen zu sagen …
OB Raschke verzichtet auf erneute Kandidatur Weiterlesen
Dem Stadtrat liegt eine Beschlussvorlage der AfD-Fraktion zur Erstellung eines Entwicklungs- und Nutzungskonzeptes für den Bereich des Stadtgutes Korbitz vor. Die Fraktion Bürger für Meißen legt dazu eine neue Beschlussvorlage …
Das ehemalige Stadtgut Korbitz gemeinsam entwickeln! Weiterlesen
Optimistisch formuliert, leben wir in herausfordernden Zeiten. Wir stehen in Deutschland kurz vor einer Bundestagswahl. Die Bildung einer handlungsfähigen Regierung wird sicherlich kompliziert werden. Wann der Bundeshaushalt 2025 beschlossen wird, …
Doppelhaushalt 2025/2026 – Unsere Stellungnahme im Stadtrat Weiterlesen
Stadträtin Simone Teske (Freie Bürger Meißen) fragte nach, „… weshalb der übrige Betrag von 152 + 44 TEUR für das Projekt „Sozialer Garten Triebischtal“ förderschädlich sei und die Ziele des …
Nachtrag zur ESF-Plus-Förderung WeiterlesenKommentar zum Artikel „Streit um soziale Arbeit in den Meißner Stadtteilen“ vom 07.10.2024 (H. Daßler) Bei der Darstellung des Vorgangs um den Positionstausch in der Priorisierung der Projekte für die …
Kommentar: Der AfD in die Falle getappt Weiterlesen
In der gestrigen Stadtratssitzung wurde beschlossen, welche Projekte in Meißen durch das ESF-Programm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ gefördert werden. Die Förderung bringt fast 1,6 Mio. € aus EU-Fördermitteln in unsere Stadt. …
Förderung für’s Triebischtal abgewählt Weiterlesen
Stadtrats-Sitzung 02.10.2024 Stellungnahme Fraktion „Bürger für Meißen“ zum TOP 19.3. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Revitalisierung Quartier Fabrikstraße, Meißen-Cölln Teil 1“, Beschlussantrag 24/8/013 Präambel: Wir nehmen mit der heutigen Stellungnahme Bezug …
Stellungnahme zum Bauvorhaben Fabrikstraße Weiterlesen