Erneut viele Themen zur Stadtratssitzung vor der Sommerpause

Zum Thema „Bauen neuer Wohngebiete in Korbitz“ gab es am 26.6.2020 eine Versammlung der Anwohner in Korbitz, an der auch wir teil nahmen. Es wurde sehr heftig aber fair diskutiert. Als Stadträte standen Herr Metzig und Herr Köhler mehrere Stunden Rede und Antwort. Doch am Ende steht nach wie vor fest, dass dort niemand neue Flächenversiegelung braucht, schon alleine aus umweltbedenklichen Gründen. Dazu kommt dann noch mehr Verkehr. Auch sollten vor Ort Arbeitsplätze geschaffen werden, denn von den Neumeißnern werden wohl die meisten mit dem Auto nach Dresden zur Arbeit fahren und auch einkaufen / shoppen gehen. Aber neue Arbeitsplätze nicht in Form eines wieder auf der grünen Wiese gebauten Gewerbegebietes, sondern den Einzelhandel beleben. Wir brauchen wieder Fachgeschäfte und keine Massenproduktionen auf riesige Hallen verteilt! Und man solle doch erst einmal Brachflächen nutzen und nicht auf der grünen Wiese neu bauen. Da wo jetzt Menschen mit ihren Hunden spazieren gehen, Kinder sich austoben, im Winter rodeln. Man merkte dann, nach diesem heißen Tag, dass am Abend ein angenehmes frisches Lüftchen dort herunter weht! [K. Markert]

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Müllsammeltag der BI am 22.2.2020

An diesem doch recht stürmischen Samstag trafen sich kurzentschlossen 5 BI-Mitglieder um den Müll aus der Elbe an der Beachbar zu fischen. Gute 3 Stunden verbrachten wir den angesammelten Unrat – vor allem Scherben, MC Don…. , Feuerwerksreste, Flaschen, Blechbüchsen, Bonbonpapier, Zigarettenschachteln, Kronkorkenverschlüsse, Styropor, Hundekotbeutel, Draht, u.v.m. – zu bergen. Auch wenn es wie Wasser in die Elbe tragen ist, aber tatenlos zusehen, wie unsere Satdt immer mehr verwahrlost – das kann ich nicht! Es gibt viel zu viel Plunder zu kaufen (Meißen hat leider auch etliche Discounter) und weils billig ist oder nicht mehr repariert wird, fällt es manchem Menschen heute leichter, es einfach aus der Hand fallen zu lassen und zu hoffen, dass es keiner merkt. Warum gerade jetzt und an dieser Stelle? Nun, die Brutsaison beginnt noch, dort halten sich viele Wassertiere auf und es kommen viele Menschen vorbei, Eltern freuen sich mit ihren Kindern an Schwänen und CO. Da ist es selbstverständlich aufzuräumen. Denn die Tiere können nichts dafür, dass der Mensch in seiner Komfortzone lebt. Leider sind die unendlich vielen Scherben und Zigarettenstummel zwischen den Pflastersteinen nicht mehr rauszufriemeln. Als Tipp: Unterhalb der Brücke stehen Glaskontainer, da können Flaschen problemlos entsorgt werden, man muss sie nicht in die Landschaft schmeißen! Danke an den Bauhof und dem Ordnungsamt fürs Abholen des Mülls.    [K.Markert] … Videos folgen noch.

Fatale Fehleinschätzung?

Oder einfach „nur“ Missverständnisse?

Der geplante Ausbau des Plossens bewegt die Gemüter. Vor allem die der Anwohner in der Nähe oder an der Baustelle und ihren Umleitungen.

Dabei geht es vorrangig um zwei Themen. Erstens: Muss die Auffahrt zum Plossen während des Ausbaus tatsächlich unbedingt voll gesperrt werden – und zweitens: Wann endlich erfährt diese Straße eine Nutzungseinschränkung für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 20 Tonnen – eine sogenannte Tonnagebegrenzung?

Vor allem in Diskussionen unter Stadträtinnen & -räten bekommt man mehr und mehr den Eindruck, es geht nicht mehr um die inhaltliche Auseinandersetzung zu beiden Themen, sondern um die prinzipielle Einstellung gegenüber jenen Fraktionen im Stadtrat, welche an dieser Stelle für die betroffenen Bürger Stellung beziehen.

Entgegen der mehrfachen höchst offiziellen Aussage des nach wie vor zuständigen Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit & Verkehr (SMWA), Martin Dulig, der die letztendliche Verantwortlichkeit zum Erlass einer sogenannten Tonnagebegrenzung auf dem Gebiet der Stadt Meißen im Bereich Plossen (unter bestimmten Voraussetzungen – welche die Stadt Meißen leicht erfüllen könnte und sowieso sollte) bei der Stadtverwaltung – und somit beim Oberbürgermeister – sieht, behaupten vor allem Räte der GroFrak (Groß-Fraktion, bestehend aus CDU, FBBM, ULM & FDP), eine rechtliche Prüfung hätte die absolute Unmöglichkeit einer solchen Maßnahme ergeben.

Dass sie dadurch, nebenbei bemerkt, auch die Kompetenz des zuständigen Ministeriums anzweifeln, sei hier nur am Rande erwähnt. Dass es Brummifahrer gibt, welche unbegründeter Weise glauben, durch eine derartige Maßnahme ihren Job zu verlieren, auch.

Wichtiger für uns wird sein herauszufinden, wessen Interessen besagte Räte hier zu vertreten suchen und, vor allem: ob die Stadt Meißen Willens ist & sich in der Lage sieht, die Probleme des zeitweise allerorts überbordenden Verkehrs mit all seinen negativen Folgen zu erfassen und – mit den sicherlich notwendigen sehr, sehr mutigen Entscheidungen – weitestgehend zu beseitigen.

Natürlich wird es Ausnahmen geben. Vor allem, um die Daseinsvorsorge nicht zu gefährden. Busse müssen fahren dürfen – genauso wie Krankenwagen, Polizeifahrzeuge und Feuerwehren. Wer möchte schon, nach einem beherzten Sprung aus dem Fenster, mit vielleicht gebrochenem Bein zuschauen müssen, wie sein Heim niederbrennt, weil keine Hilfe in der Nähe zu finden war? Wer von den fahrzeuglosen Anwohnern kann sich für seine regelmäßigen Einkäufe ein Taxi leisten?

Es ist klar: Derlei Entscheidungen trifft man nicht im Schweinsgalopp. Auch werden wir all diese Probleme nicht vollständig in dieser Legislatur lösen können.

Eine positive Entscheidung zur Entlastung des Plossens wäre jedoch ein überaus guter Start.

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Sondersitzung zum INSEK

Am 28.1.2020 findet im Meißner Ratssaal ein Sonderstadtrat zum großen Thema INSEK und dessen Fortschreibung statt. Zahlreiche Bürger und Parteien haben schon ihre Anregungen, Kritiken und Verbesserunsgvorschläge eingebracht. Nun sollen aber viele Problembereiche dataillierter betrachtet werden, bevor diese endgültig entschieden und festgesetzt werden. Denn es geht um die Gestaltung unserer Stadt im positiven Sinne. Und da gibt es noch einiges zu verbessern oder auch wieder aufzuwärmen.

Das INSEK-Dokument der Einarbeitungsvorschläge finden Sie auch unter Termine: https://meissen.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2020-SR-153